Freitag, 16. Januar 2015

Die USA und die BRICS-Staaten *** Der »eigentliche Hinterhof« der USA wird unterwandert




Schaut mal, wer sich da im 

»eigenen Hinterhof« der USA bewegt


F. William Engdahl


Als Reaktion auf chinesische Initiativen in Afrika gründete Washington 2008 mit AFRICOMein eigenes Kommando im Pentagon. China vergab damals Darlehen und zinsgünstige Kredite an afrikanische Länder, als Gegenleistung für langfristige Lieferverträge für Erdöl und andere Rohstoffe. Washingtons Bemühungen, Chinas Suche nach Rohstoffen zu stoppen, brachten nicht viel ein. Jetzt fordert China mit neuen Initiativen in Lateinamerika, Washingtons »eigenem Hinterhof«, die de facto imperialistische »Monroe-Doktrin« der USA erneut heraus.

Mit bündelweise Dollar in Händen und mit Unterstützung der Regierung verschaffen sich Chinas Staatsbetriebe ein Entree in Lateinamerika, dem traditionellen Revier amerikanischer Banken und Unternehmen. Es ist ein teuflisch cleverer Tritt gegen Washingtons Achillesferse. US-Präsident James Monroe hatte 1823 ursprünglich beabsichtigt, die von europäischer Herrschaft befreiten Kolonien gegen erneute Kolonisierungsversuche aus Europa abzusichern, indem er mit dem Einschreiten der USA drohte.

Es war eine seltsame Doktrin, de facto die Erklärung, ganz Lateinamerika südlich des Rio Grande sei eine Art US-amerikanischer »Einflusssphäre« oder informeller Kolonie. Den Ländern Lateinamerikas ging es, insbesondere in der Zeit nach 1945, nicht gut unter einem de facto US-Kolonialismus.

Durch die US-»Freimarkt«-Wirtschaft und die Schuldenkrisen der 1980er Jahre – Schulden, die aufgrund der Ölkrise bei Wall-Street-Banken und dem US-Finanzministerium angehäuft worden waren – sahen sich die Länder Lateinamerikas strikter Austeritätspolitik ausgesetzt; US-geführte multinationale Konzerne, Banken und Hedgefonds wie Soros‘ Quantum Fund raubten ihnen die wertvollsten nationalen Güter.

Als Reaktion darauf distanzierten sich in den letzten zehn Jahren mehrere Länder, angefangen mit Venezuela unter Hugo Chávez, von der Abhängigkeit von den »Yankees« im Norden. Am Vorabend des 21. Jahrhunderts herrschte in Lateinamerika die größte soziale Ungleichheit, die viele Experten auf den vom IWF verhängten Freimarkt-Neoliberalismus zurückführten.

Nachdem Chávez in Venezuela Erfolg hatte – stillschweigend von Havanna unterstützt –, wählten die Bolivianer erstmals einen indigenen Indianer zum Präsidenten, trotz vehementer Versuche der USA, dies zu verhindern. Evo Morales blockierte die von Washington geplante Freihandelszone der Amerikas (FTAA, Free Trade Area of the Americas), eine Erweiterung der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA, die er richtig als »Projekt der Neo-Kolonisierung … eine Politik des wirtschaftlichen Völkermords« bezeichnete.

Ricardo Lagos in Chile (2000), Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien (2002) und die von ihm ausgewählte Nachfolgerin Dilma Rousseff; Lucio Gutiérrez in Ecuador (2002), Néstor Kirchner in Argentinien (2003) und Tabaré Vázquez in Uruguay (2004) versprachen, die von den USA oder dem Internationalen Währungsfonds propagierte Politik zurückzufahren. Bis 2005 wurden rund 75 Prozent der Bürger Lateinamerikas von Nationalisten regiert, die sich Washingtons neoliberaler Politik widersetzten.

Mehrfach hat Washington vergeblich versucht, in Venezuela, Bolivien und anderen unabhängigen Ländern Farbenrevolutionen in Gang zu setzen. Mit mäßigem Resultat, da sich Washington mehr auf China und später auch auf Nahmittelost und Russland konzentrierte. Die Entscheidung der Obama-Regierung, die Beziehungen zum kommunistischen Kuba zu »normalisieren«, ist ein Hinweis auf eine bevorstehende radikale Veränderung.

Der chinesische Drache tritt auf den Plan

Just in dem Moment, wo Washington den Versuch verstärkt, das Entstehen eines wirtschaftlich und politisch selbstbewussten Lateinamerikas zu verhindern, hat China eine Initiative beschlossen, der Washington wirtschaftlich kaum etwas entgegenzusetzen hat.

Wie die Website der offiziellen ZeitungChina Daily meldet, erklärte Chinas Präsident Xi Jinping am 8. Januar, die chinesischen Investitionen in Lateinamerika würden in den nächsten zehn Jahren ein Volumen von 250 Milliarden US-Dollar erreichen, Schätzungen zufolge werde der bilaterale Handel im gleichen Zeitraum auf 500 Milliarden Dollar steigen.

Bedeutsam war auch der Rahmen, in dem diese Ankündigung stattfand. Es war in Peking vor 33 Staatschefs lateinamerikanischer und karibischer Länder, ohne die USA und Kanada. Angelsachsen sind offenbar nicht willkommen. Es war das erste Forum auf Ministerebene zwischen China und der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC), das China 2014 vorgeschlagen hatte. China verschenkt keine Zeit, wenn eine Entscheidung gefallen ist, und diese hier ist von strategischer Bedeutung. CELAC wurde im Dezember 2011 von Hugo Chávez in Caracas, Venezuela, gegründet. Mitglieder sind alle Länder Lateinamerikas, einige Länder der Karibik und Mexiko.

Chinas Staatspräsident Xi, eine Schlüsselfigur der BRICS-Staaten und Hausherr der neuen BRICS-Infrastrukturbank, erklärte vor den versammelten Staatschefs: »Ich bin überzeugt, dass diese Konferenz fruchtbare Resultate erbringen und der Welt eine engere Kooperation zwischen China und Lateinamerika signalisieren wird.« Sie werde die Süd-Süd-Kooperation fördern und zumWohlstand der gesamten Welt beitragen.

Der Fünfjahresplan

Während der zweitägigen Gipfelkonferenz diskutierten die Staatschefs über die Annahme eines Fünfjahresplans für umfassende Kooperation. Präsident Xi sprach von »weitreichender Auswirkung auf die Förderung der Süd-Süd-Kooperation…« Süd-Süd ist nicht Nordamerika und nicht die EU. Es ist Teil einer der weitreichendsten globalen wirtschaftlichen Richtungsänderungen, seit Europa vor 500 Jahren zum wirtschaftlichen Zentrum der Welt aufstieg.

Beide Seiten – China und die CELAC-Länder – einigten sich auf einen Rahmenplan zur Kooperation und Finanzierung für Projekte in den Bereichen Energie, Infrastrukturentwicklung, Innovation und Landwirtschaft. Für China bedeutet es den Zugang zu den wertvollen Rohstoffen der Region, darunter Erdöl in Venezuela, Kupfer in Chile und Peru, Sojabohnen in Argentinien und Brasilien. Die lateinamerikanischen Länder wiederum erhalten chinesische Investitionen im Wert von zig Milliarden US-Dollar und langfristige Kreditlinien. So etwas bezeichnet Peking gern als »win-win«.

Am Rande der Konferenz zeigte sich Xi auch bereit, Venezuela angesichts der Schwierigkeiten durch den derzeitigen Kollaps des Ölpreises zu helfen. Bei einem Gespräch mit Venezuelas Präsident Nicolás Maduro einigte sich China auf gemeinsame Projekte über insgesamt 20 Milliarden Dollar, während Ecuador, ebenfalls Ölförderland und OPEC-Mitglied, von China einen Kredit über 7,5 Milliarden Dollar erhielt, um den finanziellen Schock abzufedern.

Zusammen mit den historisch und strategisch bedeutsamen Wirtschaftsabkommen zwischen China und Russland und dem Entstehen der BRICS-Gruppe – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – als politischer Ersatz für den von Washington dominierten IWF und die Weltbank, der Stärkung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und seit dem 1. Januar der formellen Etablierung der Eurasischen Wirtschaftsunion zwischen Russland, Weißrussland, Kasachstan und Armenien, zeigen sich die Umrisse eines solchen neuen Süd-Süd-Wirtschaftsraums, der einen einbrechenden Dollar und Euro ersetzen wird. 2015 werden, wie die Chinesen sagen, »interessante Zeiten«.

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