NEU: Deutschlands Selbstauslöschung (von Sabine) (11.01.2013)
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Deutschlands Selbstauslöschung
http://sabnsn.wordpress.com/2013/01/...selbstauflosung/
Claudia Roth will deutsche
Staatsbürgerschaft abschaffen
Die Grünen planen nach einem Sieg bei den Bundestagswahlen im Herbst gemeinsam mit der
SPD eine tiefgreifende Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechtes.
Schon lange auf der Agenda der Grünen ist es, die deutsche Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Im
Wahljahr 2013 ein in der Öffentlichkeit wenig diskutiertes Thema. Aber: Ziel der Änderungen sei es,
nach einer Übergangsphase die deutsche Staatsbürgerschaft gegen eine EU-Staatsbürgerschaft
auszutauschen. Dies teilte die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth am Rande des Berliner
Parteitages mit.
Den Anstoß zu dieser Gesetzesinitiative habe die kritische wirtschaftliche und politische Situation
gegeben, in der sich die EU derzeit befinde. “Wir wollen mit der Abschaffung der deutschen
Staatsangehörigkeit ein Fanal für Europa setzen und andere EU-Staaten dadurch zur Nachahmung
ermutigen”, erläutert die Vorsitzende der Grünen. “Im Hinblick auf ihre historische Schuld”, so Roth
weiter, “steht es den Deutschen gut zu Gesicht, in dieser schwierigen Zeit einmal mit gutem Beispiel
voran zu gehen und überkommenes nationalstaatliches Denken endgültig über Bord zu werfen”. Der
Begriff “Deutsch” sei zudem für viele Menschen mit Eigenschaften wie Militarismus, Chauvinismus und
provinzielle Engstirnigkeit negativ besetzt.
Laut Roth haben über die Initiative für den Ersatz der ... (weiterlesen...)
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NEU: POLITIK in der Schweiz *** Der Euro brennt! (von Patrick Freudiger) (10.01.2013)
Der Euro brennt
Advent, Advent, der Euro brennt. Pünktlich auf die Weihnachtszeit
häuften sich im Euro-Raum (erneut) die Hiobsbotschaften.
Gemäss den aktuellsten Zahlen (per Oktober 2012) erreicht die
Arbeitslosenquote in der Eurozone mit 11,7 % einen neuen Rekordwert.
Auch in der EU stieg die Arbeitslosigkeit auf einen neuen Höchstwert
(10,7%); besonders betroffen sind Irland (14,7 %), Portugal (16,3 %) und
Spanien (26,2 %). Geradezu schockierend sind die Zahlen zur
Jugendarbeitslosigkeit.
In Spanien sind 55,9% der unter 25-Jährigen arbeitslos, in Portugal
39,1 %, in Italien 36,5 % und in Bulgarien 30,3 %. Der Staat ist
offensichtlich nicht mehr in der Lage, Rahmenbedingungen für eine
funktionierende Marktwirtschaft zu schaffen.
Zur Stabilisierung der Währungsunion hat die europäische Polit-Elite
einen Rettungsschirm mit einer unvorstellbaren Grösse von 700 Milliarden
Euro gespannt. Diese innereuropäische Umverteilungsübung wird je
länger je mehr zu einer unerträglichen Strapaze für diejenigen Staaten,
welche in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben einigermassen
gemacht haben, allen voran Deutschland.
Das Euro-Fass hat längst den Boden verloren. Gerade unlängst
beschlossen die Euro-Finanzminister und der Internationale
Währungsfonds (IWF) wieder einmal, dem Hauptsorgenkind Griechenland
etwas mehr Zeit bei der Konsolidierung zu geben: Dieses Mal zwei Jahre
mehr, d.h. bis Ende 2014.
Insgesamt wird der deutsche Finanzhaushalt nach offiziellen Schätzungen
allein dadurch im kommenden Jahr mit 730 Millionen Euro belastet, bis im
Jahr 2014 werden es insgesamt mindestens 1,4 Milliarden Euro sein.
Ausserdem werden damit erstmals Zahlungen aus dem Bundeshaushalt
an Griechenland geleistet. Bisher hatte Deutschland nur Kreditgarantien
vergeben.
Derweil entziehen die Märkte dem Euro-Gigantismus je länger je mehr
das Vertrauen: Bei der Ratingagentur Moody´s hat der Euro-
Rettungsschirm soeben... (weiterlesen...)
