Spannungen innerhalb der Europäischen Union *** Spanien fordert Ende der Konfrontation mit Russland

Spanien fordert Ende der Konfrontation mit Russland

Einigen Ländern der EU reicht es mit den Sanktionen gegen Russland. Sie haben massive wirtschaftliche Schäden durch sie hinnehmen müssen. Zu diesen Ländern gehören Spanien, Ungarn, Griechenland, Zypern und Italien, aber auch Österreich will da nicht mehr mitziehen. Wem das absolut nicht gefällt ist die USA, was nicht verwundert, man kennt ja die geostrategischen Interessen der USA. US-Staatssekretärin Victoria Nuland will diese "renitenten" Staaten wieder auf den "rechten Pfad" bringen.

Gegen US-Strategie: Spanien fordert Ende der Konfrontation mit Russland

Spaniens Außenminister José Manuel García-Margallo hat sich bei einem Staatsbesuch in Moskau gegen die Russland-Sanktionen ausgesprochen. Diese seien schädlich für beide Seiten. Zuvor hatten sich auch Ungarn, Italien, Griechenland und Zypern gegen die Sanktionen ausgesprochen.

 Vor zwei Jahren hatte Russland den G20 -Gipfel veranstaltet. Damals war das Verhältnis 

zwischen dem spanischen Premier Mariano Rajoy und Kreml-Chef Wladimir Putin gut. 

(Foto: dpa)

Der spanische Außenminister José Manuel García-Margallo, sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau, dass die Aufrechterhaltung der Russland-Sanktionen oder deren Aufhebung grundsätzlich davon abhänge, „ob die Vereinbarungen bezüglich Ukraine eingehalten werden oder nicht“. Die Sanktionen seien jedenfalls für keine Seite vorteilhaft, zitiert der EU Observer García-Margallo.

Zudem gebe es keinen Bedarf für eine Erweiterung der Sanktionen. Denn die Rebellen in der Ukraine hätten ihre schweren Waffen auf Grundlage der Minsker Friedensvereinbarung abgezogen. Damit hätten sie der Einigung Folge geleistet. Das sei eine positive Entwicklung.

Die EU müsse bei seinen Beziehungen mit der Ukraine auch Russlands Interessen berücksichtigen. García-Margallo fügte hinzu, dass die Lebensmittel-Sanktionen des Kremls der spanischen Wirtschaft geschadet hätten.

„Die Sanktionen haben der spanischen Wirtschaft großen Schaden zugefügt (…) Wir haben große Verluste, vor allem im Agrarsektor (…) Ich denke, dass wir die Interessen Russlands irgendwie in das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine einbeziehen müssen“, so der spanische Außenminister.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow glaubt an eine Revision der Sanktionen. „Ich würde eine Situation schätzen und bevorzugen, in der jeder Mitgliedstaat der EU sich durch seine nationalen Interessen leiten lässt“, so Lawrow. So sei Spanien ein „langjähriger und zuverlässiger Partner“ und mit der Ukraine-Krise seien die europäisch-russischen Beziehungen in eine „schwierige Phase“ eingetreten. Madrid und Moskau wollen eine bilaterale behördenübergreifende Arbeitsgruppe ins Leben rufen, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen und die Adoption von russischen Kindern durch spanische Familien zu erleichtern.

Damit reiht sich Spanien in die Reihe der EU-Staaten ein, die sich offene gegen die Sanktionen richten und eine Verbesserung der Beziehungen mit dem Kreml anstreben. In den vergangenen Wochen hatten sich die Staats- und Regierungschefs Ungarns, Zyperns und Italiens mit dem Kreml-Chef Wladimir Putin getroffen, um ihren Unmut über die Russland-Sanktionen der EU kundzutun. 

Doch auch Griechenland ist gegen die Sanktionen. Italiens Premier Matteo Renzi sagte bei seinem Besuch in Moskau: „Die Geschichte zeigt uns, dass es ohne Russland viel komplizierter ist, ein Gleichgewicht [in internationalen Krisen] zu finden“.

Russlands Agrarminister Nikolai Fjodorow hatte vergangene Woche angekündigt, die Lebensmittel-Sanktionen für Griechenland, Zypern und Ungarn lockern zu wollen. Allerdings solle das so geschehen, dass diese Länder keine Probleme mit der EU bekommen. Griechenland hat bereits vor einiger Zeit Moskau um Erleichterungen bei den Lebensmittel-Importen ersucht.

Doch die Die Amerikaner wollen dagegen genau diese drei Staaten wieder stärker an die Kandare nehmen und verhindern, dass die EU in der Russland-Frage plötzlich unterschiedliche Positionen vertritt. US-Staatssekretärin Victoria Nuland will Länder in der EU bereisen, die schärfere Sanktionen gegen Russland ablehnen. Sie will nach eigenen Angaben „bilaterale Gespräche“ führen, um die betroffenen EU-Staaten auf Linie zu bringen.


Doch in der EU gibt es offenbar ohnehin keine Mehrheit für die Russland-Sanktionen.

Spanien fordert Ende der Konfrontation mit Russland

Gruß Hubert

Langsam wird es ganz heiss *** Juncker und die EU-Armee

Juncker und die EU-Armee

.
Man fängt eine Provokation nach der anderen gegen Russland an. Jetzt kommt Juncker auch noch mit der unmöglichen Idee einer EU-Armee angetanzt. Ich frage mich aber schon ob Deutschland einige der dümmsten Politiker in Europa hat, wenn diese Idee in Deutschland und da vor allem auch bei Kriegsministerin von der Leyen Zuspruch findet - und Merkel ist da natürlich auch nicht abgeneigt.

Bei den vielen US-Militärbasen in Deutschland, die man den "transatlantischen Freunden" errichten ließ, wäre doch Deutschland an erster Stelle das Ziel von einem russischen Gegenschlag. Unverantwortlich wie man da mit einem Auslöschen von Deutschland spielt. Solche Politiker müsste man ja von einem Psychiater untersuchen lassen, denn kein normal tickender Mensch ginge solche Risiken ein. Diese EU-Armee stünde auch noch in Konkurrenz zur NATO, was die USA an erster Stelle ablehnt.

EU-Armee: Moskau erinnert Juncker an russische Atom-Waffen

Ein hochrangiger russischer Politiker hat den EU-Chef Jean-Claude Juncker daran erinnert, dass Russland über Atomwaffen verfüge. Juncker hatte den Aufbau einer EU-Armee gegen Russland angeregt. Doch origineller Weise bekommt Moskau in diesem Fall Unterstützung aus Washington und London: Auch die USA und Großbritannien sind entschiedene Gegner einer EU-Armee. Sie fürchten die Verwässerung der Nato.

.

EU-Chef Jean-Claude Juncker weiß, dass die Gründung einer EU-Armee ein kompliziertes Vorhaben ist. (Foto: dpa)

Der erste stellvertretende Vorsitzende der Duma-Fraktion „Einiges Russland“, Frants Klintsewitsch, hält die Idee des EU-Chefs Jean-Claude Junckers, eine eigenständige EU-Armee aufzubauen, für eine Provokation. „In einem nuklearen Zeitalter verschaffen neue Armeen keine zusätzliche Sicherheit. Doch sie können sicherlich eine provokative Rolle spielen“, zitiert die Nachrichtenagentur TASS Klintsewitsch.

Eine derartige Armee würde wahrscheinlich eine Ergänzungsfunktion für die Nato haben, so der russische Politiker. Die Idee einer EU-Armee findet vor allem in Deutschland Zuspruch. Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen ist der Ansicht, dass der Frieden in Europa nur mit einer eigenständigen EU-Armee gesichert werden kann. „Die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee hat Zukunft“, so von der Leyen.

Allerdings dürften vor allem die USA – mehr als Russland – gegen die Schaffung einer EU-Armee sein. Denn eine EU-Armee hätte eine andere Befehls- und Organisations-Struktur als die Nato.

Sie würde unabhängig von der Nato agieren und hätte eine gesonderte Kommando-Zentrale in Brüssel.
Die US-Denkfabrik The Heritage Foundation berichtet, dass die Gründung einer EU-Armee zur Schwächung der transatlantischen Beziehungen führen würde. Die EU würde völlig unabhängig von der Nato internationale Missionen durchführen und ausschließlich Befehle von EU-Befehlshabern erhalten. Eine Loslösung der EU aus dem transatlantischen Bündnis wäre die logische Folge.

Doch auch Großbritannien ist traditionell gegen die Gründung einer EU-Armee. Es sei eine Illusion zu glauben, dass die Nato und eine europäische Armee in einer effektiven Weise koexistieren könnten, berichtet The Telegraph. Die Umsetzung dieser Idee würde die „Totenglocken“ für die Nato und damit der transatlantischen Sicherheit einläuten lassen. Washington und London lehnen jedwede Entwicklung, die zu einer eigenständigen gemeinsamen „EU-Verteidigungsidentität“ führen könnte, ab.

Der ehemalige französische Verteidigungsminister, Charles Millon, ist sich der Rolle Großbritanniens in Europa bewusst. Die Festlegung einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik und die Gründung einer EU-Armee müsse unter Ausschluss Großbritanniens erfolgen, schreibt er in einem Artikel der Brüsseler Denkfabrik Geopolitical Information Service.

Juncker und die EU-Armee

Gruß Hubert

Mysteriöse Todesfälle *** Die 20-jährige Freundin des NSU-Zeugen F. ist nun auch tot!

Foto: p.schmelzle Gedenktafel für die getötete Polizistin Michèle Kiesewetter.

Die 20-jährige Freundin des NSU-Zeugen F ist nun auch tot!

VON KRISTIN VON APPEN AM 30. MÄRZ 2015 AKTUELL, ALLGEMEIN, POLITIK

Die 20-jährige Freundin des NSU-Zeugen F. ist nun auch tot!

von Kristin von Appen

Der 21-jährige NSU-Zeuge Florian Heilig verbrannte am 16. September 2013 in seinem Auto. Am gleichen Tag, als er beim LKA zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter aussagen sollte. 

Als Todesursache vermutete die Polizei Selbstmord. Florian Heilig habe sich aus Liebeskummer selbst abgefackelt. Aber schon vor einem Jahr widersprachen Florian Heiligs Eltern gegenüber COMPACT der Selbstmordthese. „Bevor er (Florian) losfuhr, bekam er einen Anruf der ihn total verstört hat. Er sagte zu mir nur: “Ich komme aus dieser Scheiße nie wieder raus.” sagte seine Mutter, und fügte hinzu: 

„Als unser Sohn nach dem offiziellen Selbstmord von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am      4. November 2011 aus den Medien vom NSU erfuhr, sagte er zu mir: ,Das war alles ganz anders. Die Presse lügt doch nur. Das wurde von höherer Stelle organisiert. Ihr könnt euch gar nicht vorstellen, wie viele Beamte und hochgestellte Rechtsanwälte, ja sogar Politiker in diese Sache verwickelt sind. “ 

Vor allem aber bemerkte der Vater: „Die Polizei sagt, Florian habe sich aus Liebeskummer umgebracht. Aber das ist totaler Blödsinn. Er war glücklich mit seiner Freundin. Am Samstag nach dem Tag, an dem er gestorben ist, wollten sie es eigentlich ihrem Vater sagen, dass sie ein Paar sind.“

Jetzt ist diese Freundin auch tot! Am Samstagabend habe ihr Lebensgefährte sie bei einem Krampfanfall in ihrer Wohnung gefunden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Der Notarzt habe der 20jährigen nicht mehr helfen können. Auffallend: Bereits im März gestand sie dem NSU-Ausschuss, dass sie sich bedroht fühle. 

Und: Dass der Zusammenhang der südwestdeutschen Terrorzelle und den Behörden genauere Beobachtung verlange. Jetzt, nach ihrem Tod, erklärt ein Polizeisprecher, dass es kein Indiz für Fremdeinwirkung gäbe. Auch der Vorsitzende des NSU-Ausschusses, Wolfgang Drexler, warnt vor Spekulationen.

Über die Todesurache herrscht Uneinigkeit: während Spiegel-online und n-tv heute behaupten, die Todesursache sei noch ungeklärt, „wusste“ die Bild-Zeitung gestern schon eine Lungembolie als Todesursache anzugeben: Bei einem Motocross-Training, auf dem Motorrad ihres Freundes, sei sie gestürzt, habe sich eine Prellung (Bluterguss) zugezogen, der schließlich zur Embolie geführt habe.

Jedenfalls ist anzunehmen, dass wenn die Verstorbene bis zuletzt mit Florian H. Glücklich verbunden war (s.o.), sie auch jenen Zusammenhängen kannte, die womöglich zu Florian Hs. Tod geführt haben. Jetzt weiß sie nichts mehr. Und kann es auch niemandem mehr sagen.

Latschariplatz-News-Nachrichten - Die am 24. März 2015 NICHT ausgestrahlte Sendung "Die Anstalt"

Die Anstalt: Folge 10 vom 31.03.2015

Max Uthoff und Claus von Wagner

Die Ausstrahlung vom 24.03.2015 um 22:15 Uhr ist entfallen, wird aber am 31.03.2015 im ZDF um 22:15 Uhr erstmals gesendet. 

Satire-Absage wegen:

Falscher Zeitpunkt für TV-Späße: Wegen der Flugzeugkatastrophe fällt die eigentlich für 23.45 Uhr geplante Sendung "Die Anstalt" aus.

Voyager699

vor 2 Stunden

Achtet mal auf den Schluss der Sendung , da tritt der 4 jährige Grieche auf (nach 70 Jahren) dessen Familie von den Nazis abgeschlachtet wurde und der wurde von Gauck auch noch beleidigt und gedemütigt.
” Er sei nicht der Vertreter der deutschen Regierung und er könne nicht von Entschädigungen sprechen, die Entschädigungen sind sowieso nichtmehr vorhanden”
Das ist unser Gauck , er redet von mehr deutscher militärischer Verantwortung wenn es um künftige Rohstoffkriege geht , aber er stielt sich aus der Verantwortung wenn es um Kriegsschäden geht !

Antworten

 · 

7

Curious Child

vor 46 Minuten (bearbeitet)

Ziemlich deutlich auf den Punkt.... leider sind viele Menschen in Deutschland so gestrickt und blenden die Wahrheit gerne mal aus.
Mir ist alles aus dem Gesicht gefallen als die Kamera umgeschwenkt hat auf den Griechen...und ich habe mich, ehrlich gesagt, geschämt Deutscher zu sein.

Tiermärkte in Osteuropa *** Wenn Pferde zur Schlachtware werden

Tiermärkte in Osteuropa – 
Wenn Pferde zur Schlachtware werden

Ich kann mich nur wundern wie viele unkultivierte, rohe und primitive Menschen es gibt. Pferde sind hochsensible Wesen. Sie verdienen sich eine gute Behandlung und nicht brutale Misshandlungen und dann auch noch tausende km unter miserablen Zuständen transportiert zu werden, wo sie oft verletzt werden oder auch tot ankommen.

Anfang März findet der größte Pferdemarkt Europas im südpolnischen Skaryszew statt. Doch wer hier an eine Veranstaltung mit schicker Pferdeschau und dem neusten Schnick-Schnack für Pferdeliebhaber denkt, irrt sich. Wie viele Tiermärkte in Polen und Rumänien gilt auch dieser, seit 1433 bestehende Markt, als einer der größten Umschlagorte für ausgediente Nutztiere.

Pferde stehen hoch im Kurs

Einmal jährlich, zuletzt vom 10.-11. März 2014, kommen bis zu 10.000 Pferdehändler nach Skaryszew, um mit Tieren aus Osteuropa sowie Holland und Deutschland zu handeln. Die Händler pferchen die Pferde in alte Anhänger und transportieren diese über hunderte Kilometer ans Ziel.
Für die „Ware“ Pferd ist der Markt nur ein kurzer Zwischenstopp auf einer langen Fahrt in den Tod, denn sie sind vorrangig für die Schlachthöfe Italiens, Frankreichs, Belgiens und der Niederlande bestimmt.

Skaryszew ist kein Einzelfall

 Polen und Rumänien sind Magneten für Tierhandel dieser Art. Im polnischen Bodzentyn findet seit über 400 Jahren zweimal wöchentlich ein „traditioneller“ Tiermarkt statt. Hier werden hunderte Rinder sowie an die tausend Pferde gehandelt. In Rumänien gibt es ca. 233 solcher wöchentlich stattfindenden Märkte, auf denen neben den Dingen des alltäglichen Lebens, auch Tiere wie Kälber und Wasserbüffel, aber vor allem Pferde verkauft werden.

Alte Tradition trifft auf skrupellose Geschäftemacher
.
Die Zustände auf den Märkten sind oft erschreckend. Die Tiere stehen dicht gedrängt in Eiseskälte und Matsch, häufig ohne jegliche Wasser- und Futterversorgung, was zu extremen Stress führt. Die Mehrzahl ist bereits durch den Transport und das Be- und Entladen schwer gekennzeichnet. Wunden bleiben meist unversorgt oder werden behelfsmäßig rein optisch z.B. mit silberfarbenem Autolack kaschiert, um keinen Preisverlust zu erleiden. Um die malträtierten, erschöpften Tiere voranzutreiben, kommen neben Holz- und Eisenstangen sogar Elektrotreiber an empfindlichsten Körperstellen zum Einsatz.

Fehlende Kontrollinstanzen

Zwar gibt es in Polen und Rumänien Gesetze und Verordnungen zum Schutz der Tiere, diese werden jedoch noch unzureichend umgesetzt. So findet auf dem Markt im rumänischen Agnita mittels EU-Richtlinien inzwischen eine Zauntrennung statt: auf der einen Seite findet man Händler mit gechipten Tieren und offiziellem Tierpass, auf der anderen Kleinbauern deren Tiere keinen Gesundheits- oder Herkunftsnachweis haben. Möglichkeiten, die Richtlinien zu umgehen und an Pässe zu kommen, gibt es nach wie vor. Brüssel ist weit weg.
.
Handeln
.
Die Verlierer sind letztendlich die Tiere. So kostet auf Märkten beispielsweise ein Kilo lebend Jungpferdefleisch 1,90 €, verkauft in Italien an der Fleischtheke für 12 €. Es ist hauptsächlich privaten Initiativen sowie verschiedenen Tierschutzorganisationen zu verdanken, dass die katastrophalen Umstände unter denen diese Tiere gehandelt werden, an die Öffentlichkeit gelangen.
.
So können auch Sie sich für die Tiere stark machen:

– Nachfrage bestimmt den Preis: Verzichten Sie auf Billigfleisch und kaufen Sie tierische Erzeugnisse bei regionalen Bauernbetrieben mit einsehbarer Tierhaltung, die sie im Idealfall vorher selbst besucht haben. Verbreiten Sie diesen Artikel in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis.

– Unterschreiben Sie die Petition auf change.org gegen den grausamen Tierhandel.

..

http://welttierschutz.org/tiermarkte-in-osteuropa-wenn-pferde-zur-schlachtware-werden/

.

STOPPT den grausamen Pferdemarkt in Skaryszew/Polen

Das Schreien und angstvolle Wiehern der Pferde ist schon von Weitem zu hören. Kommt man näher, so kann man die blanke Angst in ihren Augen sehen. Jährlich findet an einem Wochenende im Februar in Skaryszew/Polen der größte und grausamste Pferdemarkt statt. Hunderte von Pferden (im Jahr 2012 waren es ca. 2000) werden dort jedes Jahr regelrecht verscherbelt, danach quer durch Europa nach Italien, Frankreich und andere Länder transportiert, wo sie meist auf der Schlachtbank landen.

Auf dem Markt und bei den Transporten herrschen furchtbare Bedingungen: Blutlachen auf dem Boden, Tiere stehen mit offenen Brüchen im Schlamm. Verkäufer und Käufer sind stark betrunken, dafür gibt es Zeugen und Berichte auf polnischer Seite. Beim Ein- und Ausladen der Pferde passieren schwere Unfälle. Welche Greueltaten gegenüber diesen hochsensiblen Tieren! Polnische Tierrechtler und Tierschützer kämpfen seit Jahren gegen diesen Markt.

Doch es gibt Hoffnung: Nicht nur wegen des Pferdefleischskandals waren laut der polnischen Nachrichtenagentur PAP in diesem Jahr Inspektoren der Veterinärbehörde und Polizisten vor Ort. Das allein reicht jedoch nicht: Die Gesetzeslage innerhalb Europas zum Tierschutz ist uneinheitlich und schützt Tiere vor solchen Grausamkeiten derzeit nicht. Wir brauchen ein einheitliches europaweites Tierschutzgesetz, umfassend alle EU-Länder! Wann es dazu kommen könnte, ist kaum zu prognostizieren. Doch das Leid der Pferde auf dem Markt in Skaryszew in Polen muss so schnell wie möglich ein Ende haben. Dieser Markt muss verboten werden!
.
http://www.change.org/p/stoppt-den-grausamen-pferdemarkt-stop-gruelty-horse-market-in-skaryszew-polen
.
Videos von Tierschützern

Überhaupt: Der Skandal findet auf dem polnischen Pferdemarkt nicht statt.


In Verruf gekommen ist der Skaryszewer Markt durch Videoaufnahmen von Tierschützern. Zu sehen sind Händler, die verängstigte Pferde mit brutalen Peitschenschlägen in enge Transporter prügeln. Sie zwingen Pferde zum Aufstehen, indem sie ihnen Eisenstangen in den After stecken und diese unter Strom setzen. Auch Bilder von verletzten oder auf dem Transport gestorbenen Tieren schadeten dem Ansehen von Skaryszew schwer.

http://www.taz.de/!111998/


.


Gruß Hubert