Posts mit dem Label Bundestag werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Bundestag werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 19. April 2013

Die Finanzhilfe für Zypern *** Gregor Gysi rechnet mit der Bundesregierung ab!



Die Finanzhilfe für Zypern
Gregor Gysi 18.04.2013

vor dem Bundestag






Boomerang




Der Mensch hat ein Gehirn bekommen,
benutzt es aber viel zu selten!

Mittwoch, 13. März 2013

Es keimt Hoffnung - Eine neue Partei ist im Entstehen!






Hoffnung – Eine neue Partei ist im Entstehen
http://sabnsn.wordpress.com/2013/03/...st-im-entstehen/


Alternative für Deutschland
Raus aus dem Euro - Raus aus der EU

Ökonomen und Publizisten gründen neue Partei

Das Euro-Währungsgebiet auflösen – mit dieser Forderung will die “Alternative für Deutschland” (AfD) punkten. Noch ist die Partei gar nicht gegründet, da hat die Politik bereits Schaum vor dem Mund und wirft den namhaften Gründern der neuen Partei Rechtspopulismus vor.
Dass viele Ökonomen das Projekt unterstützen, sei zudem eine “Schande für die Zunft”.

Einst hatten 170 der namhaftesten Ökonomen, Staatewissenschaftler und Finanzexperten des Landes eine gemeinsame Petition zu Deutschland, dem Euro und der EU verfasst. Welche von der Politik vollkommen Ignoriert wurde.
Zu den Unterzeichnern zählten Persönlichkeiten wie Professor Hankel, Dr. Schachtschneider, Dirk Müller, Dieter Spethmann, einstiger Chef des Thyssenkonzerns um nur einige zu nennen. Jeder einzelne der 170 jetzt über 200 Persönlichkeiten hat mehr Fachkompetenz in dieser Problematik als der gesamte Bundestag zusammen. Und dennoch fand nicht einmal eine Debatte im Deutschen Bundestag zu deren Petition statt.
Wider besseren Wissens wurde der ESM-Vetrag vom Bundestag verabschiedet. Jeder einzelne Abgeordnete der dem zugestimmt hat sollte sich vor einem Tribunal wegen Hochverrat, begangen am Deutschen Volk, verantworten müssen.


Sorge um die Währung und die Demokratie
Die Euro-Gegner setzen dabei auf eine Mischung aus politischer und ökonomischer Generalkritik an der EU und dem Euro. So wollen unter anderem die Publizisten Konrad Adam und Alexander Gauland sowie der Ökonom Bernd Lucke die “Alternative für Deutschland” (AfD) gründen. Adam umriss in der “Wirtschaftswoche” die Ziele der Partei: Priorität habe “die Sorge um die Währung”. Zweiter Schwerpunkt sei die 

“Sorge um die Zukunft der Demokratie”.
Allerdings haben viele Euro-Gegner immer wieder Probleme, sich klar nach rechts abzugrenzen. In rechtsradikalen Kreisen wird AfD-Gründer und Ökonom Lucke beispielsweise derzeit gelobt, da er in der ZDF-Sendung “Maybritt Illner” von “Propaganda” sprach, weil der Euro als “Friedensprojekt” bezeichnet worden sei. Auf einer rechtsradikalen Internet-Seite heißt es zu der angekündigten Gründung der “Alternative für Deutschland”, die unter anderem von Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel unterstützt wird: “Mut macht dabei, dass die Basis der entstehenden Partei aus Finanzexperten und Ökonomen besteht, die sich seit Jahren, honoriert durch Universitäten und Stiftungen, mit Europa als Wirtschafsraum juristisch und wirtschaftlich auseinandersetzen.”



Tatsächlich finden sich zahlreiche Ökonomen auf der Unterstützerliste der AfD. Allerdings stehen viele von ihnen bereits seit ... (weiterlesen...)

Dienstag, 12. Februar 2013

Leben wir nicht in einem wunderbaren Land?







Leben wir nicht in einem wunderbaren Land?
http://sabnsn.wordpress.com/2013/02/...underbaren-land/





















Die scheidende Bundesbildungsministerin muss sich in den kommenden zwei Jahren keine Sorgen über ihre finanzielle Situation machen. So stehen ihr in den kommenden zwei Jahren 186.000 Euro Übergangsgeld zu.


So erfolgt die Auszahlung unabhängig vom Rücktrittsgrund und davon, ob sie nach der Bundestagswahl weiterhin einfache Abgeordnete bleiben wird. 





So bekommt Schavan zunächst drei Monate lang ihr volles Ministergehalt in Höhe von 13.770 Euro, danach 21 Monate lang die Hälfte.

Da Schavan bereits angekündigt hat, auch weiterhin Bundestagsabgeordnete bleiben zu wollen, wird sie zusätzlich zum Übergangsgeld noch die Diäten für Abgeordnete beziehen, die derzeit bei knapp 8.000 Euro pro Monat liegen.




Systematischer Irrsinn

Gesegnet sind die, die nichts zu sagen haben und den Mund halten
[Oscar Wilde - irischer Schriftsteller (1854 - 1900)]

Teilen