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Sonntag, 29. Dezember 2013

Die USA bauen zwei geheime unterirdische Plutoniumproduktions-Anlagen in Los Alamos




Die USA bauen zwei geheime unterirdische Plutoniumproduktions-Anlagen in Los Alamos
Interview mit Brian Becker , ANSWER Coalition – PressTV – 27.12.13 -

- 22.12.13 – USA – Die USA bauen zwei geheime unterirdische Plutoniumproduktions-Anlagen in Los Alamos – Interview mit Brian Becker, ANSWER Coalition –

“Der Senat hat vor zwei Tagen, die Schaffung von zwei neuen großen geheimen unterirdischen Anlagen in Los Alamos, um Plutonium zu produzieren. Dies wird die USA ermöglichen für die nächsten 150 Jahren Plutonium zu produzieren”, sagt Brian Becker, nationaler Koordinator der ANSWER-Coalition. Es ist wichtig, dass die Welt es erfährt.


- “Das ist notwendig um Atomwaffen zu modernisieren. Die USA haben vor, ihre Atomwaffen in Weltraum zu befördern. Das ist eines der größten Projekte, die sie weiterführen wollen. Sie sehen die Kernwaffen und Kernwaffenbesitz als einer Methode mehr Dominanz zu erlangen. Und diese Vorhaben wird die Welt bestimmt nicht sicherer machen”, sagte Becker.

– Becker wies darauf hin, dass Präsident Obamas Pläne für die US-Atomwaffen-Komplex, das Land wird in den nächsten 10 Jahren 355 Milliarden US$ kosten = 35 Milliarden $ pro Jahr.

- Becker: “Die USA verwenden Nukleartechnologie und nuklearen Waffen um andere Länder zu schikanieren”. Die neue Pläne der USA, die neue Generation von Kernwaffen zu implementieren, ist ein klarer Vorstoß gegen den Atomwaffenvertrag, der besagt, alle nukleare Mächte sollen mit der nuklearen Abrüstung beginnen, sodass andere Länder abgehalten werden selbst nach Atombomben-Besitz zu streben.

- Kommentar: Seit wann halten sich USA und Israel an Verträge oder Abmachungen?




Rüstung: USA wollen Atomwaffen-Arsenal modernisieren

Es geht um 5113 Sprengköpfe, den Austausch von Trägersystemen und die Erneuerung der Stützpunkte: Die USA planen laut "Washington Post" die Modernisierung des kompletten Atomwaffen-Arsenals.
Zwei Jahrzehnte lang soll die USA ihr Arsenal an Atomwaffen vernachlässigt haben, berichtet die "Washington Post". Nun stehe die wohl kostenträchtigste Modernisierung in der Geschichte des Landes bevor. Vorgesehen seien die Instandhaltung und Verbesserung der 5113 US-Atomsprengköpfe, ein Austausch der Trägersysteme und die Erneuerung der Atomstützpunkte.

Wie teuer die Umsetzung wird, ist noch unklar. Die Zeitung zitiert eine Studie des Stimson Center aus Washington, derzufolge in den kommenden zehn Jahren Kosten von mindestens 352 Milliarden Dollar (268 Milliarden Euro) für die Modernisierung des Atomwaffen-Arsenals anfallen werden.

Andere Schätzungen gehen demnach von noch deutlich höheren Kosten aus. Experten zufolge wird die Umsetzung der Pläne vor allem deshalb so teuer, weil so viele Jahre lang nicht in die Instandhaltung investiert wurde.  (hier weiterlesen...)





Samstag, 9. November 2013

Politisches Geschehen in Deutschland *** Die Merkel-Maut 09.11.2013 (von Joern Petersen)






Übersicht über alle neu erschienen
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Die Merkelmaut

Unsere Kanzlerin ist selten eine Frau klarer Worte. Sie bevorzugt es,
andere für sich sprechen zu lassen. Bei der NSA-Affaire war
Kanzleramtssprecher Pofalla das Opfer, der innerhalb kürzester Zeit das
Thema für aufgeklärt vorweisen musste. Bei der Mautfrage wurde sie
selbst aktiv und gab einen verhängnisvollen Satz in die Mikrofone: “Mit
mir wird es keine PKW Maut geben!”




Im Grunde genommen ist diese Aussage klar. Solange Angela Merkel 
Bundeskanzlerin ist, wird es keine PKW-Maut geben. Mutig ist diese 
Ansage schon, aber auch so ziemlich das Einzige, was im gesamten 
Wahlkampf zu...  (weiterlesen...!)  







Montag, 4. November 2013

Bin ich wirklich im richtigen Film?




Einfach nur wundern, oder bin ich wieder Mal im Paralleluniversum? #1Datum: 03.11.2013, 20:48   




Ich kenne kein Volk das politisch so desinteressiert aber auch ungebildet ist wie die Deutschen

Einfach nur wundern, oder bin ich wieder Mal im Paralleluniversum?

Während sich das deutsche Schaf geradezu lethargisch verhält und wenig Probleme im Ausspionieren sieht, werden irgendwelche Politiker wach, weil Merkels Handy Botschaften von der NSA mitgelesen wurden.
Zum einen handelt es sich sicher nicht nur um Merkels Handy, das dürfte ja wohl klar sein, zum Anderen haben sich so ziemlich alle vom Traumprinzen Profalla in den Schaf singen lassen.
Diese zwielichtige Figur hat genau den richtigen Job erwischt!
Im Hintergrund munkeln, Transparenz als Fremdwort Nr.1. Passt wir die Faust aufs Auge zu seinem Charakter!
"Pofalla verspricht vollständige Aufklärung der Affäre", ja klar! Das war am 24.10.13! Und seit dem?
Den Joker haben auf jeden Fall die USA, deren Staat bald nur noch aus Regierungsbehörden besteht, "um Terror zu verhindern", der aber leider leider nur kostet und keine Gewinne bringt.
Immerhin stehen sie zu ihren Maßnahmen und drucksen sich nicht verlogen um Wahrheiten.
Dass das Ganze hochgradig schizophren ist und sie selbst teilweise den Terror provozieren werden sie nie akzeptieren. Vorher gehen sie endgültig pleite!

In Deutschland hingegen träumt man den Schlaf der Unschuldigen.
War Überwachung schon kein Wahlkampf Thema (wohl aus Tradition: erst durch die Nazis im Dritten Reich wo auch nur wenige aufgemuckt haben, dann wurde in einem Teil Deutschlands wegen der RAF alles durchleuchtet.

Und jetzt halt die US Behörden und Google, Apple und Co. sowieso, auf der Suche nach Kunden für ihre Werbepartner.

Das Schaf merkt nicht einmal, das es mit Werbung im Öffentlich Rechtlichen TV zugepflastert wird (Facebook, Twitter, usw. schon ab MoMa) ohne das dies als Werbung ausgewiesen wird!
Was nebenbei bemerkt dem Rundfunk Staatsvertrag widerspricht, was aber auch keine Sau interessiert!
Großartig: das Schaf zahlt auch noch dafür Rundfunk Zwangsgebühren!!! Ohne murren!
Gebühren bezahlte Werbung für kommerzielle Firmen, vor deren

Dienstag, 1. Oktober 2013

NEU: Der aktuelle Kommentar *** Der 3. Oktober "Tag der Deutschen Einheit" (von kapverd) 01.10.2013



Der 3. Oktober
"Tag der Deutschen Einheit"

Der Tag der Deutschen Einheit. Für viele ein fragwürdiger Tag. Aber die
Fragwürdigkeit dieses Tages muss richtig gestellt werden. Auch die von
"vielen" in Frage gestellte Grundlage dieses Feiertages sollte richtig
gestellt werden. Das deutsche Grundgesetz ist für sehr viele Staaten
dieses Planeten attraktiv und für noch mehr Staaten in sehr weiter
Entfernung. Das deutsche Grundgesetz ist annähernd perfekt.
 





Die Fragestellung an einen Historiker, an eine Journalistin und an einen 
Verfassungsrichter a.D.: "Was würden sie an diesem Grundgesetz 
ändern, wäre es das Jahr 1949?" Die fast einstimmige Antwort dieser 
Persönlichkeiten: "Nichts". Diese Antwort ist eindeutig und spricht für sich. 
Es sind keine weiteren Kommentare erforderlich.

http://www.phoenix.de/content/phoeni...datum=2013-09-30

Teilnehmer:
Guido Knopp Moderator
Franziska Augstein (Süddeutsche Zeitung)
Udo di Fabio (Bundesverfassungsrichter a.D.)
Andreas Rödder (Professor für Neueste Deutsche Geschichte an der Uni Mainz)


(heute zu sehen um 0.00 Uhr)


Ich gebe es offen zu, in der Vergangenheit habe ich mich von vielen 
selbst ernannten Besserwissern und Pseudorevolutionären der 
Nachkriegszeit und Scheinrevolutionären der 68er inspirieren gelassen. 

Sie alle kritisierten „man“ habe den Deutschen all dieses „aufgezwungen“ 
und man habe bis heute noch nicht darüber „abstimmen“ gelassen. 

Und ich vermute, diese Meinungen kommen nicht (weiterlesen...)







Freitag, 12. Juli 2013

Immer noch unbeantwortet: Wo ist das Deutsche (auch Scheizer!) Gold?



"Bis 2020 sollen 300 Tonen Gold der Bundesbank aus New York nach 
Frankfurt gebracht werden. 300 Tonnen bis 2020 aus New York 
zurückholen....das sind weniger als 10% der gesamten Goldreserven 
Deutschlands. Und die sollen in 7 Jahren in Deutschland sein. 

Sollen wir da nun applaudieren? Grundsätzlich begrüße ich jedes einzelne 
Kilogramm Gold, welches nach Hause zurückgeholt wird. Zu Hause ist es 
doch am schönsten...sprich, am sichersten. Es ist doch ein Unding, dass 
die deutschen Goldbestände seit Jahrzehnten nicht von deutscher Seite 
überprüft worden sind!"

Und ich würde immer noch nicht meine Seele darauf verwetten, dass die 
deutschen Goldbestände in den USA noch alle vorhanden sind. Was mich 
aufhorchen ließ, war z.B. die aus offiziellen Zahlen ableitbare Information, 
dass die USA im Jahr Zeitraum 1991 bis 2012 insgesamt 6.416 Tonnen 
Gold gewonnen haben (inklusive Recycling) und 6.416 Tonnen 
verbrauchten.

Überschuss demzufolge 1.014 Tonnen, welche exportiert worden 
konnten. Doch wieviel Gold ist von den USA im Zeitraum 1991 bis 2012 
tatsächlich... Bitte hier weiterlesen...)


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Sonntag, 16. Juni 2013

Was für ein Politiker! *** Alt-Kanzler Helmut Schmidt (91) Wo sind heute solche Politiker?

NEU: Was für ein Politiker! *** Alt-Kanzler Helmut Schmidt (91) wäre auch heute noch eine Polit-Grösse! (von Boomerang) 16.06.2013

Die heutigen Sozialdemokraten in Deutschland müssen sich wohl oder
übel der Frage stellen, ob sich ihre Visionen nicht in die falsche Richtung
bewegen! Die heutigen (und früheren) Aussagen ihres "Vorzeige-Kanzlers"
müssten eigentlich ein Stich ins Herz dieser Partei sein - entsprechen
jedoch einer durchdachten, fundierten und exakt formulierten Erkenntnis!


Hier geht's zum Video: http://www.bannjongg.com/cgi-bin/sbb/sbb.cgi?&a=show&forum=121&show=13&start=0#0



Donnerstag, 30. Mai 2013

Der Gipfel der Verlogenheit




Spiegel-Online betitelte die neuste Kehrwende
der Europa-Politiker mit


Gipfel der Verlogenheit

Der EU-Plan zur Aufweichung des Sparkurses ist weder politisch,
rechtlich noch moralisch akzeptabel - er löst nicht einmal das Problem der
Krise. Die neuen Taschenspielertricks aus Brüssel sind der Höhepunkt der
Verlogenheit.


Link zum Beitrag:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/wol...ht-a-902505.html




Interessant sind vor allem die Kommentare,
die zu dieser Einschätzung abgegeben wurden:


3. Lösung für Deutschland: Der Schweiz beitreten
jakob.weber gestern, 13:52 Uhr
mit einem Beitritt zur Schweiz könnte D viele Probleme über Bord 
schmeissen und am Freihandelsabkommen mit China partizipieren

26. Glauben Sie wirklich,
Bahnix gestern, 14:32 Uhr
Die Schweizer sind nicht so Blöd, einen solchen Staat wie D anzunehmen! 
Dort würden die Bürger UND die Mehrheit der Länder (Kantone) 
entscheiden müssen und...

(weiter...)


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Samstag, 4. Mai 2013

Museum zum Goldenen Leuen




Museum zum Goldenen Leuen Diessenhofen
Neues Museum

Die Apothekerfamilie Brunner macht ihre Privat-Sammlung der
Öffentlichkeit zugänglich. Die Familienstiftung „zum Goldenen Leuen“
zeigt Raritäten aus der Zeit von 1821 bis 1963.
 

Am Montag führte Bruno Giuliani, Stiftungsrat, sieben geladene Gäste 
durch die Ausstellung.

Im Haus zum Goldenen Leuen, Hauptstrasse 8 in Diessenhofen, werden 
die Besucher in die Zeit zurückversetzt, als Apotheker Tinkturen und 
Salben noch selber herstellten. Die Pharmazie-Historische Ausstellung ist 
im dritten Obergeschoss. Zu bestaunen sind Laboreinrichtungen und 
Möbel einer alten Apotheke. 

Es handelt sich um Gegenstände aus der Zeit, als Familie Brunner im 
Nachbarhaus die Stadtapotheke betrieb, welche heute Ernst Alder 
gehört. Nebst pharmazeutischen Artikeln enthält die Sammlung Münzen, 
Zunftzeichen und Wappenscheiben. 

Kinderzeichnungen an der Wand stellen Szenen aus der Medizin dar mit 
Bezug auf Gegenstände der Ausstellung. Eindrücklich ist die 
Rezeptsammlung mit mehr als 14000 Rezepten von Ärzten und Tierärzten 
aus Diessenhofen und Gailingen, Deutschland. 

Die Bibliothek im zweiten Obergeschoss ist vollgestopft mit uralten 
Büchern, viele davon von hand geschrieben. Dort steht ein Winterthurer 
Turmofen. Seine Kachelbilder zeigen Szenen aus dem menschlichen 
Lebensrhythmus mit originellen Sinnsprüchen. 

Für das Alter steht zum Beispiel „wer schwachen Eltern nicht die 
Schuldigkeit erweist, der wird, auch alt und schwach, mit Kindergrütz 
gespeist.“ Eine Inschrift auf dem Kranz deutet darauf hin, dass der Ofen 
1685 gebaut wurde, wahrscheinlich gleichzeitig mit dem Hausbau. 

Das Haus ersetzte ein Holzhaus mit Stallungen. Familie Brunner kaufte 
kirchliche Gegenstände, zum Beispiel Altäre. Diese sind im Erdgeschoss 
ausgestellt. Sie stammen aus dem ehemaligen Kloster St. Katharinental 
und aus der Stadtkirche.

Apotheker-Familie Brunner

Vor mehr als vierhundert Jahren kamen die Vorfahren der Familie Brunner 
nach Diessenhofen. 1606 wurden sie eingebürgert. Seit damals nennen 
sie sich „Brunner“. Ihre Nachkommen waren berühmte Mediziner. Sie 
kauften 1785 den Unterhof, wo sie praktizierten und eine Augenklinik 
betrieben. 

1821 gründete Jonas Friedrich Brunner eine Apotheke. Er übergab sie 
seinem Sohn Alfred und dieser seinem Sohn Erwin. Erwin Brunner führte 
die Apotheke bis 1963. Die drei Apotheker-Generationen trugen die mehr 
als zweitausend Kostbarkeiten der Ausstellung im Goldenen Leuen 
zusammen. 

Das meiste stammt aus ihrer Tätigkeit, vieles kauften sie dazu.
Der Schwiegersohn von Erwin Brunner, Hans W. Schmid aus Zug, 
gründete 1974 zusammen mit seiner 2012 verstorbenen Ehefrau Regula 
Schmid-Brunner aus Diessenhofen die Stiftung zum Goldenen Leuen. Sie 
hat den Auftrag, die Brunner-Sammlung der Öffentlichkeit zugänglich zu 
machen. 

Mitglieder des Stiftungsrates sind Bruno Giuliani, alt Bürgerpräsident von 
Diessenhofen, und Angehörige der Familie Brunner.

An Tagen der offenen Tür, 24. bis 26. Mai, 21. bis 23. Juni und 13. bis 15. 
September, ist die Sammlung öffentlich zugänglich. Von Mai bis Oktober 
können Gruppen von maximal 12 Personen eine Führung vereinbaren. 
Kontaktformular siehe 

http://stiftungzumgoldenenleuen.ch. 


Dieter Ritter (dr)
© Text und Fotos von Dieter Ritter



Bruno Giuliani, Mitte, erklärt seinen Gästen das Altarbild in der Hauskappelle im Erdgeschoss.


Bruno Giuliani, rechts, begrüsst seine Gäste mit einem Weisswein aus der Gegend.


Bruno Giuliani, 3. Von links, zeigt seinen Gästen die Apotheke im 3. Obergeschoss.


Bruno Giuliani, rechts, weist auf die originellen Sinnsprüche auf dem Turmofen in der Bibliothek hin



Samstag, 20. April 2013

Heute Show vom Freitag, 19.04.2013 (von bannjongg)




Oliver Welke
Sportjournalist und Comedian

1996 begann der gebürtige Bielefelder als Reporter und Moderator seine 
Fußballmoderatorentätigkeit für die Sendungen "ran" und "ranissimo" und 
ist seitdem einer der profiliertesten deutschen Sportjournalisten. Als 
Schauspieler war Oliver Welke zuletzt als "Dr. Brinkmann" im Kinofilm 
"Neues vom WiXXer" zu sehen.

Auf's Bild klicken!





MERKE:

Lediglich lesen ist out - heute diskutiert man darüber -auf dem Latschariplatz!


Donnerstag, 4. April 2013

Ein See-Sender gegen Adolf Hitler - eine spannende Reportage




Ein See-Sender gegen Hitler -
Der Sender der
Deutschen Freiheitspartei


(Eine Geschichtsreportage von Martin van der Ven)
http://www.seesender.de/freiheitspartei.htm

Bekanntermaßen tauchten im vergangenen Jahrhundert zahlreiche
Radioschiffe in den Nordseegewässern auf und strahlten mit ihren
Rundfunksendern meistens Pop- und Rockmusik aus. Umso
bemerkenswerter, dass der erste und einzige deutsche Seesender einem
politischen Zweck diente - dem Widerstand gegen das Naziregime.
 

Als Radiomacher fungierten im Exil lebende deutsche Journalisten, die bei 
ihrem mutigen, aber leider nur kurzlebigem Projekt von Niederländern, 
Briten und Franzosen unterstützt wurden.

Der einzige deutsche Seesender. Wenn Seesenderexperten nach 
deutschsprachigen Mitarbeitern der in internationalen Gewässern 
schwimmenden Radiostationen gefragt werden, werden in der Regel Rudi 
Kagon (Maschinist auf der Mebo II bei Radio Nordsee International), die 
beiden RNI-Diskjockeys Axel und Hannibal (später bekannt als Ulf Posé), 
Dennis King (Manager und Diskjockey bei Radio Caroline) und Johnny 
Jason (Diskjockey bei Radio Caroline, Geburtsname Rüdiger von Etzdorf) 
erinnert. 



Auch die Schweizer Elke, Edwin Bollier, Erwin Meister, Urs Emmenegger, 
Bruno Brandenberger, Kurt Baer, Victor Pelli und Eva Pfister (allesamt 
ebenfalls bei RNI) sind den meisten mehr oder weniger ein Begriff, 
schließlich auch die Österreicher Horst Reiner (RNI) und Manfred Sommer 
(von 1965 bis 1968 Techniker auf der MV Fredericia von Radio Caroline 
North).

Aber wer kennt schon Jakob Altmaier, Ernst Langendorf oder Carl 
Spiecker? Dazu müssen wir fast 75 Jahre zurückdenken, denn damals 
sendete für wenige Monate der erste europäische und auch einzige 
deutsche Seesender - sieht man einmal von dem mehrtägigen Experiment 
"Offshore '98" ab, das zu Ostern 1999 von zahlreichen deutschen 
Radiofreaks realisiert wurde. 

Umso bemerkenswerter ist, dass der "Sender der Deutschen 
Freiheitspartei" einem politischen Zweck diente — dem Widerstand gegen 
das Naziregime. Als Radiomacher fungierten im Exil lebende deutsche 
Journalisten, die bei ihrem mutigen, aber leider nur kurzlebigem Projekt 
von Niederländern, Briten und Franzosen unterstützt wurden. Drehen wir 
also das Rad der Geschichte noch einmal zurück...

Carl Spiecker und die Deutsche Freiheitspartei. Wir schreiben Januar 
1938. In Deutschland ist Hitler schon seit 5 Jahren an der Macht, und der 
2. Weltkrieg steht kurz bevor. Der zu diesem Zeitpunkt 50 Jahre alte 
Journalist und Zentrumspolitiker Carl Spiecker lebt inzwischen seit fünf 
Jahren im europäischen Exil. Wer war dieser Mann?



Dr. Carl Spiecker (* 7.1.1888, † 16.11.1953) war von 1922 bis 1925 
Ministerialdirektor und Pressechef der Reichsregierung und hatte 1930/31 
unter der Regierung Heinrich Brüning ein Sonderreferat zur... (hier weiterlesen...)


Boomerang

Montag, 25. März 2013

Die ARD geht auf Kollusionskurs zu Merkel und Schäuble...

NEU: Wenn das nur gut geht... *** Die ARD geht auf Kollusionskurs zu Merkel und Schäuble... (von Schmutzli) 25.03.2013


 Berechtigte Kritik an Merkel ist verboten
Sonntag, 24. März 2013 , von Freeman um 18:00

Die spanische Tageszeitung El País hat einen Kommentar von Juan Torres
López, Ökonomie-Professor an der Universität von Sevilla, in ihrer
andalusischen Regionalausgabe und im Internet veröffentlicht. Darin
kritisierte López die Politik von Angela Merkel mit der Überschrift "Alemania
contra Europa" (Deutschland gegen Europa).



Kaum war dieser Artikel im Netz hagelte es massive Kritik von deutschen
Journalisten im In- und Ausland, wie wenn sie die bezahlten
Pressesprecher und Verteidiger von Merkel wären. Sie behaupten, es wäre
unverschämt Merkel mit Hitler zu vergleichen, weil López geschrieben hat,
"Wie Hitler hat Angela Merkel dem Rest des Kontinents den Krieg erklärt,
diesmal um sich wirtschaftlichen Lebensraum zu sichern."

Die Zeitung El País entfernte darauf hin den Artikel und gab als Erklärung
ab, dieser habe "Behauptungen, welche die Zeitung für unangebracht
hält", enthalten.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Berechtigte Kritik an Merkel ist verboten
http://alles-schallundrauch.blogspot...4h5AV


Dieser Kritik von Journalisten aus Deutschland hält nun aber ausgerechnet
die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt, - die ARD -, mit einer "plusminus"-
Sendung dagegen!

Es ist das Erstemal, dass sich das "staatliche Fernsehen erfrecht", die
Führung der Bundesrepublik zu tadeln! Ein Anfang...?






Schmutzli


Mittwoch, 13. März 2013

Armutsbericht 2013 der Bundesregierung

Armutsbericht 2013 – der Bundesregierung
http://sabnsn.wordpress.com/2013/03/...bundesregierung/

Erst weich gespült, dann beschlossen

Rösler:
Deutschland gehe es so gut wie lange nicht mehr.

Der Mann leidet an hochgradigem Realitätsverlust.
Seit wir den Euro haben geht es mit Deutschland kontinuierlich bergab. 
Standen wir zu DM-Zeiten im Lebensstandard noch auf Platz 2 in der Welt, sind wir heute auf Platz 29 zu finden mit weiterem Abwärtstrend. Wenige Reiche werden immer reicher in diesem Land auf Kosten massenhafter Verarmung das gesamten Volkes. 


Video
Armutsbericht 2013 – der Bundesregierung (SY)

Mit viermonatiger Verspätung hat das Kabinett den Armutsbericht der Regierung verabschiedet. Die Opposition spricht von Schönfärberei und Zensur. Denn gegen den ursprünglichen Entwurf von Arbeitsministerin von der Leyen hatte Wirtschaftsminister Rösler empört sein Veto eingelegt. Mit Erfolg.

Bundesregierungen erstellen Berichte: zu Armut und Reichtum, zum Alter, zur Jugend. Sie gehören zur Routine im politischen Geschäft und genießen meist eher mäßige Aufmerksamkeit. Beim Armutsbericht, der heute im Kabinett verabschiedet worden ist, ist alles anders. Er sorgt seit Monaten für Furore. Wohl selten wurde in der Politik so sehr zurückgerudert, selten wurde öffentlich so erbittert gestritten zwischen Ministerien.

Im September sendete Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den Entwurf des Berichts wie üblich an die Kabinettskollegen. Schwarz auf weiß stand da zu lesen, dass die Schere zwischen Arm und Reich sich weiter öffne – mit möglicherweise dramatischen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es fanden sich Überlegungen, die Reichen stärker finanziell in die Verantwortung zu zwingen und mit Lohnuntergrenzen einer weiteren Verarmung vorzubeugen.

Es war ein mutiger Bericht. Und er hatte Sprengkraft. Wirtschaftsverbände reagierten empört, Parteikollegen zeigten sich irritiert und Wirtschaftsminister Philipp Rösler legte sein Veto ein. Der Bericht der Ministerin sei “ausdrücklich falsch” und entspreche “nicht der Meinung der Bundesregierung”. Das war ein ziemlich einmaliger Vorgang. Doch Rösler setzte sich durch.

Der Bericht verschwand zur Überarbeitung. Seit Ende November lag eine zweite deutlich veränderte Fassung vor. Strittige Passagen wurden ganz gestrichen – wie zum Beispiel der Satz: “Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt.” Dem Rotstift zum Opfer fiel auch folgende Analyse: “Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.” Dies verletze “das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung” und könne “den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden”.

In der zweiten Version wurde diese Aussage in ihr Gegenteil verkehrt. Nun wurde bescheinigt, dass sinkende Reallöhne “Ausdruck von strukturellen Verbesserungen am Arbeitsmarkt” seien. Im unteren Lohnsektor seien viele neue Vollzeitjobs entstanden. Klartext: Es ist nichts schlimmer, sondern alles besser geworden.
Nicht nur Einschätzungen der Lage – auch blanke Zahlen mussten dran glauben: Im Text vom September war von “knapp über vier Millionen Menschen” zu lesen, die 2010 in Deutschland für “einen Bruttolohn von unter sieben Euro” gearbeitet haben. Auch diese Aussage wurde ... (weiterlesen...)







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